AGB

Inhaltsverzeichnis  

  • Geltungsbereich
  • Abschluss eines Vertrags
  • Recht des Widerrufs
  • Bedingungen für Preise und Zahlungen
  • Bedingung für Lieferung und Versand
  • Vorbehalt des Eigentums
  • Haftung für Mängel und Gewährleistung
  • Anwendbares Recht
  • Alternative Streitbeilegung 

1) Geltungsbereich 

1.1 Die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von Beraf Clothing (nachfolgend "Verkäufer"), sind gültig für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschliesst. Einer Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, etwas anderes ist vereinbart.
1.2  Im Sinne dieser AGB ist der Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft abschliesst, dessen Zwecke überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Im sinne dieser AGB ist der Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Abschluss eines Vertrags

2.1 Die Produktbeschreibungen, die sich im Online-Shop des Verkäufers befinden, stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen lediglich zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2  Das Angebot kann der Kunde über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Hierzu gibt der Kunde, nachdem er die von ihm ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Online-Bestellvorgang abschliessenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot im Hinblick auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3  Dem Verkäufer ist es möglich das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen anzunehmen,

  • indem er eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform per Fax oder E-mail an den Kunden übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden massgeblich ist, oder
  • indem er die bestellte Ware an den Kunden liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden massgeblich ist, oder
  • indem er nach Abgabe von dessen Bestellung den Kunden zur Zahlung auffordert.

Sollten mehrere der vorgenannten Alternativen vorliegen, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Angebotsannahme beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, der auf die Angebotsabsendung folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, gilt dies als Angebotsablehnung und hat zur Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

 2.4 Bei Auswahl einer Zahlungsart, die von PayPal angebotenen wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) s.à r.l. et cie, s.c.a., 22-24 Boulevard Royal, l-2449 Luxembourg (im folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. sollte der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren, von PayPal angebotenen Zahlungsart zahlen, dann erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden zu dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Bestellvorgang abschliessenden Button anklickt. 

2.5  Bei der Angebotsabgabe über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform durch E-mail, Fax oder Brief übermittelt. Es erfolgt keine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer 

2.6  Vor der verbindlichen Bestellungsabgabe über das Online-Bestellformular des Verkäufers hat der Kunde die Möglichkeit, eventuelle Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen zu erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern ist dabei möglicherweise die Vergrösserungsfunktion des Browsers, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrössert wird. Der Kunde kann seine Eingaben im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Bestellvorgang abschliessenden Button anklickt.

 2.7  Für den Abschluss des Vertrags steht ausschliesslich die deutsche Sprache zur verfügung 

2.8   Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Dabei hat der Kunde sicherzustellen, dass die von ihm zur Abwicklung der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist. Das heisst, dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten e-mails empfangen werden können. Der Kunde hat insbesondere beim Einsatz von Spam-filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Recht des Widerrufs

 3.1  Grundsätzlich steht den Verbrauchern ein Widerrufsrecht zu. 

3.2  Nähere Informationen hinsichtlich des Widerrufsrechts ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4) Bedingungen für Preise und Zahlungen 

4.1  Sollte sich aus den Beschreibungen der Produkte des Verkäufers nichts anderes ergeben, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Möglicherweise zusätzlich anfallende Kosten für Lieferung und Versand werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. 

4.2  Handelt es sich um Lieferungen in Länder ausserhalb der Europäischen Union, können im Einzelfall weitere Kosten anfallen. Diese müssen nicht vom Verkäufer vertreten werden, sondern sind vom Kunden zu tragen. Dazu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.b. Gebühren für Überweisungen, Gebühren für Wechselkurse) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.b. Zölle). Diese Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land ausserhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land ausserhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

 4.3  Eine Mitteilung über die Zahlungsmöglichkeit/en gegenüber dem Kunden findet im Online-Shop statt. 

5) Bedingungen für Lieferung und Versand

5.1  Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Warenlieferung auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Transaktionsabwicklung ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. 

5.2  Ist die Zustellung der Ware aus gründen, die der kunde zu vertreten hat, nicht möglich, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, falls der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

 5.3  Eine Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

6) Vorbehalt des Eigentums

Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7) Haftung für Mängel und Gewährleistung

7.1  Sollte die Kaufsache mangelhaft sein, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. 

7.2  Angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden mögen bitte vom Kunden beim Zusteller reklamiert werden und den Verkäufer darüber in Kenntnis gesetzt werden. Sollte der Kunde dem nicht nachkommen, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche. 

8) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9) Alternative Streitbeilegung 

9.1  Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur aussergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. 

9.2  Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verrbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.